21.03.2011

Neues Bundeskinderschutzgesetz soll 2012 in Kraft treten

Frühe Hilfen und klarere Strukture

Am 16. März 2011 hat das Bundeskabinett das neue Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet, das Familienministerin Kristina Schröder vorgelegt hatte. Kernpunkte sind die Stärkung von Familien durch Frühe Hilfen und Netzwerke, ein bundesweiter Aufbau von Familienhebammenstrukturen sowie verbindliche Standards in der Kinder- und Jugendhilfe.

Das Gesetz, das noch die parlamentarische Beratung durchlaufen und verabschiedet werden muss, soll zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Es soll nach dem Willen des  Familienministeriums die rechtliche Grundlage dafür schaffen, leicht zugängliche Hilfeangebote für Familien vor und nach der Geburt sowie in den ersten Lebensjahren des Kindes flächendeckend und auf einem hohen Niveau einzuführen oder zu verstetigen. Alle wichtigen Akteure im Kinderschutz, darunter Jugendämter, Schulen, Gesundheitsämter, Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Schwangerschaftsberatungsstellen und Polizei sollen in einem Kooperationsnetzwerk zusammengeführt werden

Das Bundesfamilienministerium plant, ab 2012 bis 2015 insgesamt 120 Millionen Euro für den Einsatz von Familienhebammen in Deutschland zur Verfügung stellen.

Eine Befugnisnorm für Berufsgeheimnisträger (wie zum Beispiel Ärzte oder Psychologen) soll außerdem Klarheit hinsichtlich der Weitergabe von Informationen an das Jugendamt schaffen, wenn gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Kindeswohls vorliegen.

Nähere Informationen können auf der Webseite des Bundesfamilienministeriums eingeholt werden:
http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=168220.html

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